Eine Niederlage schönzureden,
nützt niemandem: Es behindert nur die Analyse und schadet damit
der weiteren politischen Arbeit. Und das Ergebnis von 1,9 % unserer
Partei bei der Landtagswahl am 20. Februar ist eine Niederlage. Wir
alle hatten mehr erhofft, ein Einzug in den Landtag schien vielen von
uns im Bereich des Möglichen zu liegen. Ein Sperrfeuer der Medien,
aber auch die geringe personelle Stärke der NPD in Schleswig-Holstein
verhinderten das Wunschergebnis. Und leider gehörte es zu den zahlreichen
Erfindungen der etablierten Presse, daß Herr Dr. Frey unseren
Wahlkampf mit 250.000 Teuro unterstützt hätte. Es war ziemlich
genau eine viertel Million weniger.
Die Ausgangslage
Nach intensiven Diskussionen beschloß der Parteivorstand
im Oktober 2004, daß in Schleswig-Holstein ein Schwerpunktwahlkampf
geführt werden sollte. Hauptproblem war die schwache personelle
und strukturelle Lage unseres Landesverbandes, der sich noch mitten
in der „Wiederaufbauphase“ befand. Der Erfolg von Sachsen
und die bundesweite mediale Präsenz der Partei nach dem dortigen
Landtagseinzug sollten dies, so hofften wir, in Verbindung mit einem
intensiven Flächenwahlkampf kompensieren.
Der Wahlkampf
Bereits in den letzten beiden Monaten des Jahres 2004
wurde viel geleistet: Etwa 25.000 Plakate wurden gedruckt und auf Pappen
geklebt, die Wahlkampfzeitung und verschiedene Flugblätter erstellt
und gedruckt, Plakatiergenehmigungen von allen Gemeinden eingeholt,
zahlreiche Wahlhelfer „angeworben“ usw. Am 4. Dezember fand
die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung in Steinburg statt.
Nach dem Jahreswechsel begann der eigentliche Wahlkampf: rund 450.000
Hartz-IV-Flugblätter, 120.000 Kandidatenflugblätter und mindestens
100.000 weitere Flugblätter wurden durch eigene Kräfte und
auswärtige Wahlhelfer verteilt.
Vor allem auswärtige Parteifreunde hängten auch rund 15.000
Plakatpappen auf. Weitere 10.000 sollten durch eine Fremdfirma gehängt
werden. Von den Plakaten war allerdings insgesamt wenig zu sehen, da
die Zerstörungswut der „anderen Feldpostnummer“ enorm
war. Obwohl zahlreiche Täter dingfest gemacht werden konnten, werden
wir uns hier für zukünftige Wahlkämpfe noch etwas besseres
ausdenken. Das Plakatehängen durch die Fremdfirma lief mehr schlecht
als recht, hier stand der Aufwand (Preis) wohl nicht im Verhältnis
zum Nutzen. Zu einem Teil ausgeglichen wurden die fehlenden Plakate
durch ein Flugzeug mit Banner, daß etwa 20 Stunden bei gutem Wetter
über Kiel und Lübeck kreiste und viel Aufmerksamkeit erregte,
sowie durch 1.500 Plakate an Litfaßsäulen, die eine deutlich
höhere „Halbwertzeit“ als die Plakatpappen hatten.
Durch eine Verteilfirma sollten im Januar rund 200.000 Hartz-IV-Flugblätter
und im Februar rund 1,1 Millionen Wahlkampfzeitungen flächendeckend
verteilt werden. Die Zeitung, die so praktisch jeden Haushalt im Lande
erreichen sollte, war ein wesentlicher Bestandteil des Wahlkampfkonzeptes.
Leider kam die beauftrage Firma ihrem Auftrag nur zum Teil nach. Sowohl
hier als auch bei der Fremdplakatierung bleibt nur eine Konsequenz:
Was man mit eigenen Kräften nicht schafft, kann eben nicht gemacht
werden.
Desweiteren gab es eine sehr gelungene Veranstaltungsreihe mit Frank,
dazu kamen Veranstaltungen mit den Liedermachern Michael Müller
und Annett sowie eine Vortragsveranstaltung mit Udo Voigt, die alle
störungsfrei verliefen.
Zur Wahlkampfunterstützung fand am 29. Januar eine Demonstration
freier Kräfte in Kiel statt, die für linke Randale und ein
großes Medienecho sorgte. Die jahreszeitbedingt relativ wenigen
Infostände wurden teilweise von kriminellen „Antifaschisten“
behelligt, erfüllten aber nichtsdestotrotz oder vielleicht gerade
wegen des Widerstandes ihren Zweck, die Partei ins öffentliche
Bewußtsein vor Ort zu bringen.
Zusammen mit weiteren Aktivitäten wie Rundfunkwerbung, Zeitungsanzeigen,
Lautsprecherfahrten, eigener Wahlkampf-CD und einigem anderem war dieser
Wahlkampf sicherlich der intensivste, den die NPD seit mehreren Jahrzehnten
in Schleswig-Holstein geführt hat.
Sehr positiv hervorzuheben ist die Unterstützung durch praktisch
alle Gruppen des „rechten Lagers“, hier insbesondere der
freien Kameradschaften, ohne die eine so massenhafte Verteilung von
Material und die Durchführung von Infoständen und ähnlichem
nicht möglich gewesen wäre, aber auch durch Helfer von DVU,
Republikanern und andere Patrioten. Es ist wirklich zu hoffen, daß
diese Einigkeit auch für die Zukunft anhält. Es ist schon
jetzt ganz klar erkennbar, daß nur so die Medienblockade zu durchbrechen
ist, weil nur so überhaupt eine spürbare Kampagnenfähigkeit
der Nationalen Opposition herstellbar ist.
Starkes Gegenfeuer
Die sogenannte Antifa gab sich alle Mühe, Plakate
abzureißen, Infostände und Veranstaltungen zu behindern oder
Aktivisten zu überfallen. Da Plakate sich nicht wehren können,
waren die Fußtruppen der Etablierten relativ erfolgreich dabei,
unsere Sichtwerbung zu zerstören, bei allem anderen erzielten sie
keine nennenswerten Ergebnisse.
Die Antifaschisten unterstützten allerdings die Medien durch eigene
Flugblätter und Plakate in deren Bemühen, eine Diffamierungskampagne
vom Zaun zu brechen, die alle Nationaldemokraten, insbesondere aber
die Listenkandidaten, zu einer Horde primitiver Verbrecher und Gewalttäter
zu stigmatisieren versuchte. Diese Hetzkampagne begann mit den verlogenen
Berichten über die Auftaktveranstaltung und setzte sich nahtlos
fort mit Berichten insbesondere über Heino Förster, Ingo Stawitz
und Peter von der Born, deren Wahrheitsgehalt meistens im Promillebereich
lag. Ohne freie Kapazitäten für eine massive Gegeninitiative
unsererseits konnte sich die Presse in ihren Tiraden leider ziemlich
frei entfalten und so sicherlich einen Teil zum schlechten Abschneiden
bei der Wahl beitragen. Hierüber zu jammern, wäre aber fehl
am Platz: Wir haben von den feindlichen Medieninstrumenten nichts anderes
zu erwarten, und die Schuld an der Niederlage darauf zu schieben, daß
der Feind zurückgeschossen hat, ist unsinnig, denn was sollte er
denn sonst tun?
Insgesamt läßt sich sagen, daß die Gegenseite sich
deutlich mehr Mühe gegeben hat, uns zu schaden, als bei vergangenen
Wahlkämpfen.
Die jetztige Lage
Der Lanesverband hat in den letzten Wochen hunderte
von Interessentenanfragen erhalten und bearbeitet, die Vernetzung der
Gruppen und Aktivisten untereinander wurden verbessert, und zahlreiche
neue Kontakte in alle Richtungen wurden geknüpft. Diese Lage gilt
es nun konsequent zu nutzen: Kurzfristig werden die Kreis- und Bezirksverbände
alle Interessenten und Mitgliedsanwärter ansprechen, eine große
Landesveranstaltung wird folgen. Auch wenn die Wahl selbst nicht das
gewünschte Ergebnis gebracht hat, sind wir einen entscheidenden
Schritt zur Festigung und Stärkung nationaler Strukturen in Schleswig-Holstein
vorangekommen. Hierauf können und werden wir aufbauen.
Aufgaben für die Zukunft
Für die „wahlkampffreie“ Zeit bis
zum Herbst 2006 gibt es viel zu tun: Wenn wir zu diesem Termin mit einer
nationalistischen Fraktion in den Reichstag wollen, müssen bis
dahin flächendeckende Strukturen vorhanden sein, was wiederum eine
permanente und nicht auf Wahltermine fixierte Basisarbeit voraussetzt.
Aber auch die Kommunikation zwischen den wachsenden Verbänden muß
verbessert werden. Die Kreisverbände selbst müssen daran arbeiten,
ohne Hilfe von außen noch aktionsfähiger zu werden.
Als Fazit läßt sich festhalten: Wenn das Wahlziel auch verfehlt
wurde, hat die NPD Schleswig-Holstein nach langen Jahren der Beschäftigung
vornehmlich mit sich selbst endlich bewiesen, daß der Verband
wieder kampffähig ist und die Aktivisten gewillt sind, das Ringen
um unser Land ohne Altlasten und unnötige Streitigkeiten untereinander
wieder aufzunehmen. Das läßt für die Zukunft hoffen.
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