Zur Bundestagswahl
18. September 2005

An dieser Stelle kann eine Liste mit der Zusammenstellung weiterer
Berichte zur Bundestagswahl 2005 aufgerufen werden.

 zurück

NPD geht deutlich gestärkt aus der Bundestagswahl hervor

Die NPD erhielt bundesweit 1,6 Prozent der Zweitstimmen und 1,8 Prozent der Erststimmen. Damit konnte das Ergebnis der Bundestagswahl von 2002 fast vervierfacht werden.

Die Republikaner erhielten bundesweit lediglich 0,6 Prozent der Stimmen. Mit ihrem Wahlergebnis ist die NPD eindeutig die stärkste nationale Kraft in Deutschland. Bleibt zu wünschen, daß sich zukünftig die Aktivisten und Wähler der Republikaner dem „Deutschland-Pakt“ anschließen werden.

Das Zweitstimmenergebnis in Schleswig-Holstein und bundesweit

NPD Stimmen in den schleswig-holsteinischen Wahlkreisen

Es fällt auf, daß dort, wo es keine PDS-Direktkandidaten gab (Wahlkreise: 6 und 10), die Erststimmenergebnisse leicht über den Zweitstimmenergebnissen liegen. Es gab also eine nennenswerte Anzahl Protestwähler, die dort mit der Erststimme NPD und mit der Zweitstimme PDS gewählt haben.

Das NPD Zweistimmenergebnis in den Bundesländern

Stasi in der „Linkspartei“ – Gauck und Biermann empört

Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, und der Liedermacher Wolf Biermann haben die Aufstellung früherer DDR-Spitzel als Kandidaten für die SED-PDS-Linkspartei scharf kritisiert. "Inzwischen ist das ja bei denen völlig normal, daß ehemalige inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit auf Kandidatenplätzen stehen, und ich bin mit der Mehrheit der Ex-DDR-Bevölkerung empört darüber, daß so etwas möglich ist", sagte Gauck.

Biermann nannte es „zynisch, menschenfeindlich und unerträglich", wenn von der Stasi geführte Mitarbeiter der SED-Diktatur Abgeordnete des Bundestages würden.

Nach „Frontal21“-Recherchen wurden mindestens elf Kandidaten der Mauermörderpartei für die Bundestagswahl in den Stasi-Unterlagen als Inoffizielle Mitarbeiter oder Agenten geführt, darunter neben dem Spitzenkandidaten Lothar Bisky auch der ehemalige Rektor der Humboldt-Universität, Heinrich Fink, und der Liedermacher Diether Dehm. Sie bestreiten, für das MfS als IM wissentlich tätig gewesen zu sein.

Fink wurde 1991 wegen inoffizieller Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) als Rektor der Berliner Humboldt-Universität entlassen. Fink hatte dagegen vor dem Berliner Landesarbeitgericht geklagt. In dem Urteil stellte das Gericht 1992 fest, Fink sei wissentlich für das MfS tätig gewesen, das ginge aus den Unterlagen zweifelsfrei hervor. Auch der Bundesgerichtshof bestätigte 1997 die Rechtmäßigkeit der Entlassung. Nun steht Fink auf Platz sechs der PDS-Landesliste Mecklenburg-Vorpommern und hat damit gute Chancen, in den Bundestag zu kommen.

Auf den Listen in Bayern und Hamburg stehen außerdem zwei Kandidaten, die von der DDR-Staatssicherheit als Mitglieder der Gruppe "Aktion" geführt wurden. Dies war eine vom MfS geführte Geheimtruppe der DKP, die im Partisanenkrieg gegen die Bundesrepublik ausgebildet wurde.

In Schleswig-Holstein steht die Landesvorsitzende der „Deutschen Kommunistischen Partei“, Bettina Jürgensen, auf der Liste der PDS-Linkspartei. Jürgensen gilt als kommunistische Hardlinerin, die bereits vor der Wende intensive Kontakte zur SED unterhielt. Die DKP wurde massiv von DDR-Behörden unterstützt. Der Stasi galt sie als fünfte Kolonne des Ostblocks, hier rekrutierte sie Spitzel und Zuträger. Heute wollen DKP-Vertreter gemeinsam mit Gysi, Lafontaine und enttäuschten Gewerkschaftsbonzen in den Bundestag.

 zurück

Historische Chance

Der Bundespräsident hat zugestimmt, die Wählertäuschung der Etablierten kann weitergehen. Die Bundestagswahl findet mit hoher Wahrscheinlichkeit am 18. September 2005 statt. Dieser vorgezogene Termin stellt hohe Anforderungen an unsere Partei. Die Bundeswahlkampfleitung unter Führung von Peter Marx hat bereits bewiesen, daß wir diesen gewachsen sind und in kürzester Zeit professionelle Wahlkampfmittel erarbeitet haben, die den Verbänden bis Anfang August zugestellt werden. Hunderte Spender und Darlehensgeber haben ihren Teil dazu beigetragen, daß wir trotz der kurzen Vorbereitungszeit einen Wahlkampf führen und organisieren können, wie es ihn in der NPD bislang nur im kleineren Rahmen, auf Landesebene gegeben hat. Wenn sie diese Zeitung lesen, wird die NPD in allen 16 Bundesländern und 299 Wahlkreisen die Kandidaten aufgestellt haben.

Nun brauchen wir die volle Unterstützung aller Mitglieder, Freunde und Anhänger im Wahlkampf. Dann wird der Wähler darüber entscheiden, ob erstmalig nach dem Ende des Krieges eine nationale Fraktion im Deutschen Reichstag Politik für ein besseres Deutschland machen kann. Die Zeichen dafür stehen günstig. Erstmalig treten die beiden größten nationalen Parteien NPD und DVU nicht gegeneinander an. Auf 10 Landeslisten wurden bis zu 15 Kandidaten von unserem Partner zur Kandidatur vorgeschlagen. Auf den Landeslistenparteitagen stimmten die Delegierten so erneut über die Zusammenarbeit ab und taten dies mit überwältigenden Mehrheiten. Während bestimmte Medienhetzer und selbsternannte „Experten für Rechtsextremismus“ ein Ende der bislang einmaligen Zusammenarbeit herbeischreiben wollten, bewiesen die Basis der NPD, sowie die große Unterstützung von Führungskräften der DP, ehemaliger REP, Freier Kräfte und sonstiger nationaler Organisationen das Gegenteil. Das gab es so noch nicht in Deutschland. Der Gedanke einer großen deutschen Volksbewegung hat nun viele Menschen des gesamten nationalen Lagers erfaßt, die jetzt allesamt die NPD unterstützen. Der Vorsitzende der DVU, Dr. Gerhard Frey, kandidiert zusammen mit mir auf der Liste der NPD in NRW, der parteiunabhängige Publizist und frühere Abgeordnete des Europaparlaments, Harald Neubauer, auf der sächsischen Liste der NPD und der ehemalige Parteivorsitzende der REP, Franz Schönhuber, ruft seine Anhänger auf, diesesmal NPD zu wählen.

Ich konnte auf vielen Parteitagen die NPD mit einer schon lange nicht mehr dagewesenen „Kampfeslust“ erleben. Kein Wunder also, daß die politischen Gegner nervös werden. Man hat nun eine neue Strategie gegen die breit unterstützte NPD-Liste entwickelt. Die altbekannte Methode, uns vor Wahlen totzuschweigen, hilft nicht mehr. Jetzt soll eine neue „Linkspartei“ mit der Übernahme von klassischen NPD-Forderungen nationale Wähler wie Proteststimmen auf ihre Seite ziehen und politisch beruhigen. Erfahrungsgemäß geht solch ein Schuß aber nach hinten los, wenn vermeintlich etablierte Politiker unsere Forderungen übernehmen. Sie machen diese „gesellschaftsfähig“, und der Wähler tendiert dann dazu, doch lieber das „Original“ zu wählen. Niemand wird ernstlich glauben, daß eine Vereinigung dogmatischer Altkommunisten, die bereits die Ex-DDR an den Rand eines wirtschaftlichen Kollaps geführt hatte, in Verbindung mit dem Aussteiger Lafontaine, eine bessere Politik für Deutschland machen kann. Gleichwohl schreiben die Medien die neue Linkspartei derzeit in den Bundestag. Keine „Talk-Runde“ mehr ohne die TV-Gurus Gysi und Lafontaine und in den Meinungsumfragen schnellen deren Ergebnisse wie gewünscht nach oben. Gleichzeitig steigt dadurch aber unsere Chance, NPD-Politiker in derartige TV-Shows einzuklagen. Genosse Gysi gibt in einem Spiegel-Interview unumwunden zu, daß durch die Schaffung eines neuen „Linksbündnisses“ der Einzug der NPD in den Bundestag verhindert werden soll. Nun haben wir sechs Wochen Zeit, das Gegenteil zu beweisen. Eine alte Volksweisheit besagt: „Wer zuletzt lacht, lacht am besten!“

Es kommt auf uns alle an, den Wahlkampf nun mit ganzer Kraft und voller Wucht zu führen. Es geht um sehr viel: Mit dem Einzug einer von vielen nationalen Kräften unterstützten NPD-Fraktion in den Deutschen Reichstag, wäre die Nachkriegszeit in Deutschland endgültig beendet. Die Vasallen, korrupten Lobbyisten und vaterlandslosen Gesellen werden dann nicht länger unter sich sein. Wirkliche Volksvertreter werden die Interessen des Deutschen Volkes täglich mit großem Gehör in die öffentlich Debatte werfen. Einmütige Befreiungsfeiern und Huldigungen der Besatzungsmächte im Deutschen Bundestag könnten nicht mehr stattfinden. Die Bevölkerung würde dann bald verstehen, daß soziale Gerechtigkeit nur durch nationale Politik möglich ist. Darum muß die NPD in den Deutschen Reichstag!


Udo Voigt

 zurück

Landesliste der NPD zugelassen

Kiel - Der Landeswahlausschuß hat erwartungsgemäß die Landesliste der NPD Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl zugelassen. Allerdings waren zwei der fünf anwesenden Beisitzer undemokratisch genug, sich der Stimme zu enthalten, obwohl die Liste nach Aussage des Landeswahlleiters keinerlei Mängel mehr aufwies. Da die Wahlausschuß-Mitglieder ihr Amt unparteiisch ausüben müssen, prüft der Landesverband nun rechtliche Schritte gegen die beiden selbsternannten „Musterdemokraten“.Die NPD wird nach den Bundestagsparteien und der SED-PDS auf Listenplatz 6 erscheinen.

Nicht zugelassen wurden sechs Listen anderer Parteien wegen Mängeln der Wahlvorschläge, insbesondere fehlender Unterstützungsunterschriften, darunter auch die „Familienpartei“, die „Offensive D“ und die „PRO-DM-Partei“. Die „Republikaner“ hatten keine Liste eingereicht. Angesichts der Tatsache, daß diese Partei nach eigenen Aussagen eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die undemokratische Sammlung von Unterschriften in kurzer Frist angestrengt hat, erstaunt dies, denn selbst, wenn die angebliche Klage Erfolg haben sollte, ist ihnen mangels Liste damit dann nicht geholfen.

Die Nationaldemokraten in Schleswig-Holstein gehen nun motiviert in die kurze Wahlkampf-Endphase. Die Partei ist zuversichtlich, eine Stimmenzahl über dem Ergebnis der letzten Landtagswahl erreichen zu können.

Für den Landesvorstand

Jens Lütke

 zurück

Am 17. Juli 2005 wurden im Anschluß an die NPD Landesmitgliederversammlung im Kreis Steinburg mehrere Versammlungen von NPD-Mitgliedern aus verschiedenen Wahlbezirken abgehalten. Die Mitglieder wählten jeweils ihren Direktkandidaten zur kommenden Bundestagswahl.

Wahlkreis Rendsburg Zum Direktkandidaten für den Wahlbezirk Rendsburg, der im wesentlichen aus dem Kreisgebiet Rendsburg-Eckernförde besteht, wurde der parteilose Dr. Görtzen gewählt. Dr. Jens Görtzen Dozent 46 Jahre

Wahlkreis Plön-Neumünster Direktkandidat für den Wahlbezirk Plön, der das Kreisgebiet Plön, die Stadt Neumünster und einige angrenzende Gemeinden umfaßt, wurde Jens Lütke. Jens Lütke Verlagsangestellter 26 Jahre ledig

Wahlkreis Kiel Für den Wahlbezirk Kiel, zu dem außer Kiel auch die Gemeinden Kronshagen und Altenholz gehören, wurde Hermann Gutsche der Direktkandidat der NPD. Hermann Gutsche EDV - Berater 51 Jahre ledig

Wir von der NPD treten den Feinden des Mehrparteiensystems und des Pluralismus entgegen. Wir kämpfen für das Recht, Kritik an Entscheidungen der Machthaber üben zu dürfen und hinterfragen festgelegte Auffassungen.

Die NPD ist nicht die Partei, wie sie von Gegnern der Demokratie dargestellt wird. Davon kann sich jeder überzeugen, der einmal Veranstaltungen der NPD besucht hat. Im Gegensatz zur Propaganda des Establishments ist die NPD eine demokratische und verfassungsgemäße Partei, die ihren politischen Kampf ausschließlich mit friedlichen Mitteln führt, was man von NPD-Gegnern nicht unbedingt sagen kann!

 zurück

Am 17. Juli 2005 fand die NPD Landesmitgliederversammlung im Kreis Steinburg statt. Der Landesverband wählte eine 6-köpfige Landesliste für die kommende Bundestagswahl.

Die Landesliste aus Schleswig-Holstein zur kommenden Bundestagswahl, von links nach rechts: 1.Jens Lütke, 2.Wolfgang Schimmel, 3.Alfred Hennig, 4.Uwe Schäfer, 5.Kay Oelke, 6.Ingo Stawitz.

 
Auf Listenplatz 1 steht der Landesverbandsvorsitzende Uwe Schäfer, gefolgt von Jens Lütke, Ingo Stawitz, Wolfgang Schimmel, Alfred Hennig und Kay Oelke.

Weiterhin wurden Direktkandidaten für 10 der 11 Wahlkreise in gesonderten Versammlungen gewählt. Lediglich im Wahlkreis 9 Ost-Holstein wird zu einem späteren Zeitpunkt eine gesonderte Kreismitgliederversammlung durchgeführt, um den letzten Bewerber zu wählen.

Damit stellt der Landesverband gesellschaftlich gestandene Bewerber aus den verschiedensten Lebensbereichen auf. Alle Bewerber sind angetreten, um die Interessen der „kleinen Leute“ zu vertreten. Sie gehören zu den Personen unserer Gesellschaft, die den Lügen und Versprechen der etablierten Parteien keinen Glauben schenken und angetreten sind, um die Wähler in Schleswig-Holstein über die wirklichen Gründe der deutschen Misere aufzuklären und Lösungen anzubieten.

Nach der Landtagswahl in Februar des Jahres tritt die NPD jetzt, verstärkt durch viele neue Mitglieder, flächendeckend zur Bundestagswahl in Schleswig-Holstein auf. Die Partei wird durch entsprechendes Werbematerial, die von den etablierten vernachlässigten Themen und nicht eingehaltenen Versprechen, thematisieren.

 zurück