Liebe Kameradinnen und Kameraden,

am Sonnabend, dem 24. November,
Beginn 13.oo Uhr
Ort: Rudolf-Weissmann-Straße
wird demonstriert zum Thema

„SCHLUSS MIT DER REPRESSION GEGEN DEN CLUB 88!“

Hintergrund:
In den letzten Monaten häuft sich das polizeiliche Vorgehen gegen den Club 88 bzw. seine Besucher. Im April verschaffte sich die Polizei Zugang zu einem Liederabend, der als sogenannte „geschlossene Gesellschaft“ nur mit geladenen Gästen stattfand, indem sie die Eingangstür bzw. deren Schloß aufbohrte. Höhepunkt aber waren die Ereignisse bei der 11-Jahres-Feier des Clubs am letzten Septemberwochenende. Als ob jeder Club-Besucher ein Verbrecher sei, wurden die Personalien von über 200 Menschen festgestellt, die zur Feier wollten (Überwachungsstaat läßt grüßen. Kann uns aber kaum noch wundern, weil die Polizei manchmal ja sogar die Personalien aller Teilnehmer einer Demonstration feststellt...) Mehr als 100 von ihnen wurde der Zutritt verwehrt, später wurden sie per Platzverweis davongejagt wie in einem schlechten Wild-West-Film.

Wir erleben das gleiche Schema wie im Jahre 2000. Auch damals forderten wenigstens Teile des politischen Establishments ein Verbot der NPD, und auch damals ging man zuerst gegen den Club vor. Ist ja auch klar: eine Szenekneipe kann man leichter tyrannisieren als ein aufwendiges Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu eröffnen. Man sucht sich den vermeintlich schwachen Gegner als erstes aus...

Der Club hat sich aber schon einmal als wehrhaft erwiesen, als man ihn per behördlicher Verfügung schließen wollte.

Auch in diesem Fall wird die Betreiberin in den nächsten Tagen gerichtliche Klage gegen das Verhalten von Polizei und Stadt erheben.

Und genau wie damals werden die rechtlichen Schritte durch öffentlichen Protest flankiert, ganz nach unserem Motto: „Gegen Repression – hilft nur verstärkte Demonstration!“

Also Solidarität mit den Betroffenen, Solidarität mit dem Club 88!

Organisatorischer Hinweis:
Parkraum am Ausgangs- und Endpunkt der Demonstration ist vorhanden. Für Teilnehmer, die mit der Bahn anreisen wollen: Der Bahnhof ist rund 800 Meter Luftlinie von der Rudolf-Weißmann-Straße entfernt. Dazwischen liegt der Innenstadtbereich; linksextreme Gegenaktivitäten sind zu erwarten. Aus Sicherheitsgründen wird Bahnreisenden empfohlen, zu Fuß nur in Gruppen zu kommen. Anreisekoordination über die bekannten Quellen im Kameradenkreis.

Mit besten Grüßen
Christian Worch

Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors vom 28./29. März 1942

Der Gedenkmarsch in Lübeck ist zu einer festen Größe geworden und kann in den kommenden Jahren mit vereinten Kräften des nationalen Widerstandes weiter ausgebaut werden zu einem zentralen Bombenopfergedenken im Norden. Unser Gedenken ist zukunftsweisender Kampf! Die teilnehmenden Kräfte verbinden damit nicht nur den Kampf gegen das Vergessen dessen, was alliierte Mörderbanden damals an der Zivilbevölkerung verbrochen haben, sondern auch den Kampf gegen die von den alliierten Bombentyrannen bestimmte Nachkriegspolitik, die aus dem blutigen Kriegsgewinn der Alliierten resultierte und die die Völker Europas heute mehr denn je in die „goldenen“ Fesseln der westlichen kapitalistischen Zwangsglobalisierung legt. Mit dem alliierten Bombenterror gegen Deutschland fing alles an, darum ist der Kampf gegen das Vergessen auch der Kampf für eine andere Zukunft, frei von den globalen Machtinteressen der amerikanischen Kriegsgewinnler und ihrer Vasallen in den westlichen Nachkriegssystemen.

Veranstaltungshinweise:

Sonnabend, 29. März 2008

Beginn 12.00 Uhr

Start: Hauptbahnhof Lübeck, Bahnhofsvorplatz

Anreiseinfos über das Infotelefon: 0176 28678964

Wir sehen uns 2008 in Lübeck! Weitere Infos, Aufrufe, etc. folgen zu gegebener Zeit.

Gedenkmarsch in Wunsiedel

Im Juli 2007 – Anlässlich des 20. Todestages von Rudolf Heß findet am darauffolgenden Sonnabend, dem 18.08.2007, in Wunsiedel eine Großdemonstration mit Marsch und Rahmenveranstaltung statt.

In den vergangenen beiden Jahren konnten die Veranstaltungen nicht durchgeführt werden, weil das Bundesverfassungsgericht zunächst einmal eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts im Hauptsacheverfahren bezüglich des Verbotes 2005 abwarten wollte. Es war der Meinung, daß im Eilverfahren grundsätzliche Fragen zur Auslegung von § 130 Abs. 4 und zur Verfassungswidrigkeit dieses Paragraphen nicht getroffen werden könnten. Mit der Begründung ist dann auch 2006 der Marsch nicht zugelassen wor­den, wobei allerdings das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen hat, daß es erwartet, daß eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes rechtzeitig vor der Veranstaltung vorliegt, so daß das Verfassungsgericht sich mit den Argumenten im Hauptsacheverfahren auseinandersetzen kann. Diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts liegt nunmehr vor. Revi­sion ist zugelassen worden; ich habe auch Revision zum Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Gleichzeitig habe ich aber sämtliche bislang ergangenen Entscheidungen und die Schriftsätze dem Bundesverfassungsgericht zugänglich gemacht mit der Aufforderung, für das zu erwartende Eilverfahren in diesem Jahr eine Vorberatung durchzuführen. Die Gedenkveranstal­tung ist angemeldet, und es werden alle Rechtsmöglichkeiten ausgeschöpft, um die Gedenkveranstaltung in Wunsiedel möglich zu machen. Die Stimmen im Schrifttum, die von einer Verfassungswidrigkeit des § 130 Abs. 4 StGB ausgehen, auf den das Verbot gestützt wird, mehren sich. In unerträglicher Art und Weise ist die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik eingeschränkt. Ich bin zuversichtlich, daß durch das Bundesverfassungsgericht endlich eine Korrektur stattfindet, damit die Bundesrepublik nicht der unfreieste Staat Europas bleibt.

Auf der Netzseite des Wunsiedel-Komitee werdet ihr bis zum 18.08. über die aktuelle Rechtslage auf dem Laufenden gehalten:

http://www.widerstandnord.com/wunsiedel

Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde mißachtet

Schwerin, den 2. Juni 2007 – Nachdem das Verwaltungsgericht eine Demonstration der NPD in Schwerin erlaubt hatte, verbot das OVG gestern in der Nacht sowohl eine Demonstration in Schwerin, als auch in Ludwigslust. Begründet wurde das Verbot wie folgt: „Bei der geplanten Veranstaltung der NPD hat der Senat die Gefahr von gewalttätigen Zusammenstößen mit anderen Gruppen gesehen, die nach der Lageeinschätzung der Polizei insbesondere wegen des hohen Kräfteeinsatzes im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel nicht beherrschbar sind. Dabei hat das Gericht berücksichtigt, daß die NPD auf der Durchführung ihrer Versammlung in der Innenstadt von Schwerin bestanden hat und eine Durchführung der Veranstaltung in der Schweriner Südstadt – wie vom Verwaltungsgericht Schwerin erlaubt – abgelehnt hat.“ bzw. „Die Abhaltung einer (weiteren) Versammlung in Ludwigslust stellt unter Berücksichtigung der auch dort zu erwartenden und zum Teil wohl auch schon anmeldeten Gegend­emonstrationen zwangsläufig einen zusätzlichen erheblichen Sicherungsaufwand dar, der mit den der Polizeidirektion Schwerin zur Verfügung stehenden Einsatzkräften schlechterdings nicht mehr zu bewältigen wäre, so daß die Voraussetzungen für einen polizeilichen Notstand in diesem Fall ersichtlich vorliegen. Dies gilt nach Einschätzung des Gerichts auch für den Fall, daß die NPD, wie vorgetragen, darauf verzichten sollte, die von ihr in Schwerin geplante Versammlung abzuhalten.“

Das kurzfristige Verbot und die kurzfristigen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte hatten System; denn es war allen Verantwortlichen klar, daß die NPD negative Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht anfechten wird. Dieses konnte oder wollte aber kurzfristig kein grünes Licht für die NPD-Demonstration am Samstag in Schwerin geben. Die Richter beim Bundesverfassungsgericht hätten sich nicht in der Lage gesehen, eine Entscheidung in so kurzer Zeit zu treffen, teilte die Gerichtssprecherin mit. Mit einer Entscheidung werde vermutlich am Wochenanfang zu rechnen sein, wenn das Recht auf Demonstrationsfreiheit schon mit Füßen getreten wurde.

Und dabei hatte erst kürzlich die Bundeskanzlerin Merkel bei Putin mehr Demonstrationsfreiheit gefordert. Aber die sollte wohl nur in Rußland gelten. Im eigenen Land ist es inzwischen sogar schon schwierig geworden, dieses Recht gerichtlich durchzusetzen.

Quelle: NPD Schleswig-Holstein

Deutsche Kriegstote – die Presse skandalisiert die „gedopten“ Radsportler

Kiel, den 28. Mai 2007 – deutlicher als in den vergangenen Tagen konnte die Gleichschaltung der Medien in der BRD kaum dokumentiert werden. Die herrschende Kaste der BRD hat das Land in einen Krieg geführt, der mittlerweile deutsche Kriegstote zur Folge hat. Um von dieser Tatsache abzulenken, mußte für die Bevölkerung ganz schnell eine Ablenkung gefunden werden. Das Deutsche Volk soll bloß nicht über die tatsächlichen Probleme unseres Landes nachdenken.

Flugs wurde das Thema „Doping im Sport“ aus dem Hut gezaubert, das in der vergangenen Woche die Schlagzeilen in den Medien bestimmte. Es wurde ein flennender, geständiger Radsportler präsentiert, und viele seiner Kollegen fühlten sich verpflichtet ebenfalls ihre „Sünden zu beichten“. Die Geständnisse und die zur Schau gestellte Rechtschaffenheit wollten gar nicht enden.

Nur leider hängt von der Ehrlichkeit der Sportler nicht die Glückseligkeit unseres Gemeinwesens ab. Die Zukunft einer Gesellschaft wird vor allem von den Entscheidungen der Politik bestimmt. Die Überbewertung von nebensächlichen Themen, wie dem Sport dient lediglich der Verschleierung. In früheren Zeiten wurden die Menschen von den damals Herrschenden durch „Brot und Spiele“ politisch willfährig gehalten.

Alle Medien, sowohl die öffentlich rechtlichen wie auch die privaten haben die Tatsache, daß sich die BRD im Krieg befindet, verdrängt. Die Beerdigung der Kriegstoten wurde von den Medien nur in dem Maße beachtet, wie es unvermeidbar war. Eine Diskussion über Sinn und Unsinn des Krieges in Afghanistan fand kaum statt.

H. G.

Antifa „bekämpft erfolgreich“ eingebildeten Info-Tisch

Eckernförde, den 26. Mai 2007 – am Freitag, den 25. Mai 2007 erhielt der Vorsitzende des NPD-Kreisverbands Kiel-Plön gegen 12.00 Uhr einen Anruf von der Polizei aus Eckernförde. Der Beamte am anderen Ende der Leitung stellte sich kurz vor und fragte, ob die NPD am nächsten Tag einen Info-Tisch in Eckernförde plane.

Von der NPD war weder ein Info-Tisch noch eine andere Aktivität geplant oder bei der zuständigen Behörde angemeldet worden. Überrascht von der Anfrage besuchte der KV-Vorsitzende die einschlägigen Weltnetz-Seiten des politischen Gegners. Mit großem Erstaunen stellte er fest, daß auf diesen Seiten dazu aufgerufen wurde, am folgenden Sonnabend eine NPD-Veranstaltung in Eckernförde zu bekämpfen. Diese „Mobilmachung“ war bis in die späten Abendstunden zu lesen.

Wir hoffen natürlich, daß die Aktivisten der Antifa nicht allzu enttäuscht waren, ihre Party ohne uns feiern zu müssen. Das nächste Mal solltet Ihr uns Eure Einladung einfach früher zukommen lassen.

Fazit:    Dumm, dümmer, Antifa

NPD Kiel-Plön

Stadt genehmigt Trauermarsch am 31. März 2007

Auch ein Gutachten von Ex-Bürgermeister Bouteiller, welches zwar keinen Möglichkeiten für ein Verbot sah, aber durch Auflagen verhindern wollte, daß die nationale Versammlung auf die Altstadtinsel führt, konnte unseren Trauermarsch durch die Lübecker Altstadt nicht verhindern.

Am heutigen Tage bestätigte die Versammlungsbehörde eine Aufmarschstrecke, welche direkt am Holstentor vorbei auf den Kohlmarkt im Herzen der Stadt führt. Dort werden die Lübecker Bürger am Rande der Fußgängerzone auf einer Kundgebung über die Hintergründe der Schreckensnacht informiert.

Kameraden, kommt am 31. März zahlreich nach Lübeck. Der feige Bombenangriff auf unsere schöne Hansestadt muß in den Herzen eines jeden Deutschen auf ewig unvergessen bleiben, denn Lübeck war die erste Stadt, in der geplante Flächenbombardierungen auf Zivilbevölkerung durchgeführt wurden. Dieser unmenschliche Bombenkrieg sollte dann knapp 3 Jahre später seinen traurigen Höhepunkt in Dresden finden, wo über 250.000 Menschen ums Leben kamen.

Informiert Euch vor dem Trauermarsch noch einmal auf unserer Weltnetzseite (www.bombenterror.de.ms) über die Auflagen der Versammlungsbehörde und des Anmelders, die wir in den nächsten Tagen veröffentlichen werden.

Wir sehen uns zahlreich in Lübeck!

Aktuelle Informationen zum Trauermarsch lesen Sie bitte auf der Weltnetzseite des KV Lübeck und Ostholstein unter der Rubrik „Bombenterror“:

www.npd-luebeck-ostholstein.de

Im Gedenken an den alliierten Bombenterror vom 28./29. März 1942

Der alliierte Bombenterror gegen Lübeck im März 1942 forderte über 320 Tote und 720 Verletzte. Verantwortlich war der Befehlshaber der britischen Luftwaffe Arthur T. Harris („Bomber Harris“) Der Luftangriff war das erste Flächenbombardement auf deutsche Zivilbevölkerung im 2. Weltkrieg. Bomber Harris äußerte sich dazu wie folgt: „Lübeck ist auf Grund der vielen alten Fachwerkhäuser so brennbar wie ein Feuerzeug. Die Stadt bildet ein ideales Testfeld für Flächenbombardierungen!“

Ein „Testfeld“, welches mit dem Bombenangriff auf Dresden im Februar 1945 seinen traurigen Höhepunkt finden sollte.

Damals wie heute: Völker und Staaten, welche sich nicht dem Weltherrschaftsstreben der USA unterwerfen wollen, werden durch Bombenterror in die Knie zu zwingen versucht!

Anläßlich des alliierten Bombenterrors findet auch dieses Jahr ein Trauermarsch in Lübeck statt. Datum des diesjährigen Gedenkmarsches ist der 31. März 2007.

Startpunkt + Uhrzeit
Beginn: 12.00 Uhr, Hauptbahnhof Lübeck

Anreiseinfos:
0176 / 28678964

Kameraden, kommt alle zum Trauermarsch nach Lübeck!

Weitere Informationen zur Bombennacht in Lübeck

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