Erfolg in Mecklenburg und Vorpommern

Uetersen den 18. September 2006 – Jetzt wissen es alle! Der NPD-Erfolg in Sachsen war kein Ausrutscher! Das hervorragende Ergebnis in Mecklenburg und Vorpommern weist die NPD als den wirklichen Sieger aus. Auch in Berlin konnte die NPD, dort wo sie antrat, einige gute Ergebnisse erzielen. Die NPD sprach die Themen an, die für die Verlierer einer fehlgeleiteten Sozialpolitik im Rahmen einer globalisierten und kapitalistischen Raubgesellschaft wichtig sind: Heimat, Familie und Arbeit. Themen und Positionen, die einst von der CDU vertreten wurden, aber zunehmend aus den Augen verloren wurden.

Wie die TAZ in ihrer Ausgabe vom 12. Sept. 2006 richtigerweise mitteilte, hat die NPD einen flächendeckenden und knallharten Themen-Wahlkampf geführt, den man nicht übersehen konnte, während bei den etablierten Parteien nur Bilder ohne Aussagen zu vernehmen waren.
Die jüngsten Meldungen über weitere und vermehrte finanzielle Steuergelder zur Bekämpfung des „Rechtsextremismus“ bzw. über ein erneutes Verbotsverfahren zeigen die ganze peinliche Verlegenheit und Hilflosigkeit der etablierten Parteien auf. Daß die Systemparteien öffentliche Gelder mißbrauchen, um eine zugelassen Partei, die in Landesparlamenten vertreten ist und Wahlkampfkostenerstattung erhält, aufbringen, ist ein klarer Beweis für eigenes, undemokratisches Verhalten.

Ein solcher Erfolg, wie gestern in M/V, konnte die Schleswig-Holsteinische NPD bei der Landtagswahl in Feb. 2005 zwar nicht verbuchen und deshalb wurde der Einzug ins Landesparlament vorerst verwehrt. Dennoch konnte die NPD erneut flächendeckend antreten und ihr Ergebnis und die Zahl Ihrer Mitglieder verdoppeln. Der Landesverband in Schleswig-Holstein wird sich schon auf seiner nächsten Vorstandssitzung mit der anstehenden Kommunalwahl im Jahre 2008 beschäftigen. Ziel wird es sein, örtlich Fuß zu fassen und damit bessere Grundlagen für den Einzug ins Landesparlament zu schaffen. Dabei werden das Versagen der etablierten Parteien thematisiert, bisherige Tabu-Themen aufgegriffen und eigene, nachhaltige Alternativen präsentiert.

Ingo Stawitz
Landespressesprecher